1. Sitzung des Ortsgemeinderates am 22.08.2019

Bericht aus der 1. Sitzung des Ortsgemeinderates am 22.08.2019

OBgm Axel Spieckermann eröffnete die Sitzung und verpflichtete die Ratsmitglieder im Hinblick auf die in der Gemeindeordnung verankerten Pflichten und überreichte jedem Ratsmitglied ein Kommunalbrevier für seine Ratsarbeit. Axel Spieckermann verabschiedete sich anschließend bei den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Ratsmitgliedern. Sodann ernennt er Arno Krätschmann zum Ortsbürgermeister.

Als erste Amtshandlung verabschiedete der neue Ortsbürgermeister Axel Spieckermann aus seinem Amt und bedankte sich für die geleistete Arbeit. Ebenso drückte er seinen Dank an die seitherigen Beigeordneten Dr. Hans-Christian Gaebell und Christian Wertke aus. Danach wurde die Bekanntmachungsform im Falle dringlicher Sitzungen, wie seither über die Allgemeine Zeitung, beschlossen. Wir konnten erreichen, dass die Information auch auf der Internetseite der VG Wörrstadt veröffentlicht wird.

Die Umstellung auf den papierlosen Sitzungsdienst für die Sitzungen des Ortsgemeinderates und seiner Ausschüsse wurde auch auf unseren Wunsch und unserer Unterstützung beschlossen. Danach wurde die Hauptsatzung einstimmig beschlossen. Zuvor konnten wir einige Änderungen und Klarstellungen erreichen. Ebenso einstimmig wurde die Geschäftsordnung für den Ortsgemeinderat beschlossen. Es folgte die einstimmige Festlegung der Vertretungsreihenfolge des Ortsbürgermeisters durch die Beigeordneten.

Danach folgte die Wahl der Ortsbeigeordneten. Wir haben zunächst nachgefragt, warum es nur noch zwei Beigeordnete geben soll. Die Antwort war wenig schlüssig. Man begründete das damit, dass ja aufgrund der Einwohnerzahl der Ortsgemeinderat auch kleiner sei. Das ist leider nicht nachvollziehbar, da die Arbeit in der Gemeinde die gleiche bleibt, unabhängig von der Größe des Rates. Bei der Wahl wurde aber dann schnell klar, dass der Hauptgrund wohl darin lag, die SPD als stärkste Fraktion außen vor zu lassen und jegliche Zusammenarbeit auszuschließen. So erklärte sich dann auch das Abstimmungsergebnis bei den Wahlen. Herr Ullrich Faber wurde mit acht Stimmen gegen Christian Wertke mit sechs Stimmen gewählt. Ebenso acht Stimmen erhielt Frau Bräuer als 2. Ortsbeigeordnete. Leider wurde unserem Angebot der Zusammenarbeit eine deutliche Absage erteilt. Wir müssen das leider akzeptieren und versuchen, unsere Vorstellungen im Ortsgemeinderat einzubringen. Frau Bräuer war aus uns unbekannten Gründen gar nicht erst anwesend. Herr Faber nahm die Ernennungsurkunde aus unserer Sicht in unangemessener Kleidung entgegen.

Die Wahl der Ausschüsse erfolgte einvernehmlich öffentlich und einstimmig. Leider war dieser Tagesordnungspunkt sehr mangelhaft vorbereitet. Bis heute liegt der Niederschrift keine Namensliste über die Mitglieder und deren Vertreter vor. Zur Vorbereitung auf die Sitzung hatte beispielsweise die SPD-Fraktion ihre Vorschläge schriftlich eingereicht. Zur Information der Bürgerinnen und Bürger werden wir in Kürze eine Übersicht zur Verfügung stellen. Das wäre eigentlich Aufgabe der Ortsgemeinde zum Beispiel auf der Internetseite.

Der neu zusammengesetzte Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport, Senioren und Partnerschaft konnte nicht gewählt werden, da zunächst die Hauptsatzung in Kraft getreten sein muss. Die SPD-Fraktion hätte es gern bei dem eigenständigen Ausschuss für die Partnerschaft belassen. Entgegen der Auffassung der Verwaltung streicht ein eigener Ausschuss die Bedeutung der über 30-jährigen Partnerschaft deutlich mehr heraus, als dies in einem Ausschuss von unterschiedlichen Themen je der Fall sein könnte. Die Wahl der Vertreter für die AÖR erfolgte einstimmig. Gewählt wurden Robert Schäfer und Udo Nehrbaß-Ahles.

Am Ende der Sitzung ergriff VG-Bürgermeister Conrad das Wort und dankte den ausgeschiedenen Beigeordneten und Axel Spieckermann sowie den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern für ihre geleistete Arbeit. Er gab einen Überblick über die Weiterentwicklung von Armsheim aus Sicht der Verbandsgemeinde. Leider hatte es Ortsbürgermeister Arno Krätschmann zuvor versäumt, den Zuhörern und Ratsmitgliedern einen Überblick über seine Pläne und Ideen zu geben. Wir hätten uns sehr darüber gefreut. Ebenso enttäuschend war auch das Ende der Sitzung, die formal geschlossen wurde. Ein Umtrunk und/oder ein kleiner Imbiss, um sich miteinander auszutauschen oder auch den gewählten Ortsbeigeordneten zu gratulieren, erfolgte leider nicht. Schade.

Die Sitzung wurde nichtöffentlich fortgesetzt.

SPD-Verband Wörrstadt

Unterbezirk Alzey-Worms

Landesverband Rheinland-Pfalz

Malu Dreyer

MdB Marcus Held

MdL Heiner Illing

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