Weihnachtsgruß der SPD-Landtagsfraktion

Veröffentlicht am 18.12.2018 in Aktuell

Liebe Leserinnen und Leser,

am letzten Plenartag in diesem Jahr hat der Landtag in dieser Woche einen historischen und wegweisenden Haushalt für die beiden kommenden Jahre verabschiedet. Mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 gelingt der Ampelkoalition bereits 2019 ein strukturell ausgeglichener Haushalt. Erstmals seit 1969 kommt der Landeshaushalt ohne neue Schulden aus. In beiden Jahren wird ein struktureller Überschuss erwirtschaftet, die Investitionsquote steigt und für Zukunftsaufgaben legen wir ein sattes Rücklagenpolster an.

Der Doppelhaushalt ist ein solides Fundament für die weiterhin erfolgreiche Regierungsarbeit der Ampelkoalition: Für Bildung, die gleiche Chancen schafft, für eine Digitalisierung, die allen zugute kommt, für ein sicheres Zusammenleben und einen starken Rechtsstaat, für eine flächendeckende ärztliche Versorgung in der Stadt und auf dem Land, für sozialen Zusammenhalt und eine leistungsfähige Infrastruktur.

Kein Haushaltsgesetz wird vom Landtag so beschlossen, wie es eingebracht wurde. Mit ihren zahlreichen Änderungsanträgen haben die Ampelfraktionen zuletzt wichtige Akzente gesetzt. Bei der digitalen Bildung, für den Ausbau der Telemedizin, die Bekämpfung von Armut und die Stärkung der Demokratie haben die Fraktionen die Mittel noch einmal deutlich erhöht. 

Der Doppelhaushalt ist das Drehbuch der Ampelkoalition für die nächsten beiden Jahre. Als SPD-Fraktion blicken wir mit Zuversicht und Tatendrang auf das Jahr 2019. Wir versprechen: Wir werden im neuen Jahr nicht nachlassen, für eine gute Zukunft unserer Heimat Rheinland-Pfalz zu arbeiten. 

Frohe Weihnachten und eine besinnliche Zeit wünscht

Kathrin Anklam-Trapp, MdL
Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

 
 

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