Schweitzer: Malu Dreyer ist ein Glücksfall für Rheinland-Pfalz

Veröffentlicht am 12.01.2018 in Fraktion

Seit fünf Jahren ist Malu Dreyer rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Malu Dreyer ist ein Glücksfall für Rheinland-Pfalz. In heiklen politischen Zeiten setzt sie sich mit Taten und Worten für den Zusammenhalt der Gesellschaft ein. In Jahren, in denen sich Gesellschaften stark verändern und drohen auseinander zu driften, verfolgt sie unbeirrt einen klaren Kurs: Sicherheit, Vielfalt und Gemeinschaft sind ihre Leitlinien. Malu Dreyer sorgt als Politikerin damit wie keine andere dafür, dass diejenigen, die die Gesellschaft spalten wollen, kein leichtes Spiel haben.“

Schweitzer sagt: „Rheinland-Pfalz hat sich in den vergangenen Jahren sehr gut entwickelt. In weiten Teilen des Landes herrscht nahezu Vollbeschäftigung, so gab es 2017 10.000 Arbeitslose weniger als 2013. Viele große und mittelständische Unternehmen investieren kräftig, neue Unternehmen siedeln sich an. Die Sozialpartnerschaft zwischen Unternehmen und starken Gewerkschaften funktioniert. Besonders bemerkenswert ist, dass sich in Rheinland-Pfalz ein Großteil der Menschen für ihre Mitmenschen einsetzen. Es macht stolz, dass in Rheinland-Pfalz mehr Menschen ehrenamtlich engagiert sind als in anderen Bundesländern.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende betont: „Unter Malu Dreyer sind in den vergangenen fünf Jahren große politische Erfolge erzielt worden. Das Land ist das Bildungsland Nummer eins, rund 25 Prozent des Landeshaushaltes wird in Bildung investiert. Die Kommunen erhalten deutlich mehr Geld als früher; seit 2013 ist der Kommunale Finanzausgleich um über 900 Millionen Euro angestiegen. Insgesamt fließt ein Drittel des Landeshaushaltes an die Städte, Gemeinden und Landkreise. Schließlich wird in Rheinland-Pfalz Sicherheit groß geschrieben: In den vergangenen Jahren ist die Ausstattung der Polizei modernisiert und die Zahl der Anwärterinnen und Anwärter deutlich erhöht worden.“

Schweitzer betont: „Als SPD-Fraktion freuen wir uns auf viele weitere gemeinsame politische Jahre mit Malu Dreyer an der Spitze der Landesregierung. In den kommenden Jahren wird es gelingen, Rheinland-Pfalz weiterzuentwickeln und die anstehenden Herausforderungen wie den demographischen Wandel, die Digitalisierung und die Integration der Flüchtlinge zu meistern.“

 
 

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